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   OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20   

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https://dejure.org/2020,15425
OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20 (https://dejure.org/2020,15425)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12.06.2020 - 2 MB 3/20 (https://dejure.org/2020,15425)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 12. Juni 2020 - 2 MB 3/20 (https://dejure.org/2020,15425)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Schleswig-Holstein, 08.03.2018 - 2 LB 13/16

    Anforderungen an ein amtsärztliches Attest zur dauernden Dienstunfähigkeit

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20
    Zwar mögen insoweit nicht bereits die strengen Maßstäbe der Rechtsprechung an amtsärztliche Gutachten im Dienstunfähigkeitsverfahren heranzuziehen sein (vgl. hierzu Senatsurteil vom 8. März 2018 - 2 LB 13/16 -, Juris Rn. 67 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.04.2019 - 2 MB 21/18

    Entlassung eines Polizeivollzugsbeamten auf Probe

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20
    Sie enthält nicht lediglich pauschale - formelhafte - Gründe, sondern es werden konkrete auf den Einzelfall abstellende tatsächliche Gründe angeführt, warum die angefochtene Zuweisungsverfügung aus Sicht der Antragsgegnerin sofort und nicht erst nach Eintritt der Bestands- bzw. Rechtskraft vollzogen werden muss (stRspr. vgl. Senatsbeschluss vom 18. April 2019 2 MB 21/18 Rn 7; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 2012 - 7 VR 11.12 -, Juris Rn. 60).
  • VGH Bayern, 13.07.2018 - 6 CS 18.1205

    Vesetzungsverfügung gegen Telekom-Mitarbeiter

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20
    Dies liegt jedoch im Rahmen der regelmäßigen Nachteile, die grundsätzlich in Kauf genommen werden müssen (vgl. Senatsbeschluss vom 8. April 2020 - 2 MB 14/19 -, ; Bayerischer VGH, Beschluss vom 13. Juli 2018 - 6 CS 18.1205 -, Juris Rn. 21 f m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2011 - 1 B 829/11

    Überprüfung der Zuweisung eines Beamten der deutschen Telekom AG in ein

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20
    Ein solches Vorgehen schließt einen dennoch gegeben Einzelfallbezug nicht aus, denn die Behörde ist nicht gehindert, bei gleichgelagerten Sachverhalten auf gleiche bzw. typisierte Begründungen zurückzugreifen (stRspr vgl. OVG für das Land Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 1. Oktober 2014 - 2 MB 29/14 - vom 23. April 2014 - 2 MB 8/14 - und vom 21. November 2011 - 3 MB 55/11 -, ; so auch Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 13. Juli 2018 - 6 CS 18.1325 -, Juris Rn. 7; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Februar 2012 - 4 S 33/12 -, Juris Rn. 3; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. November 2011 - 1 B 829/11 -, Juris Rn. 13).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 7 VR 11.12

    Anspruch auf Aufhebung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20
    Sie enthält nicht lediglich pauschale - formelhafte - Gründe, sondern es werden konkrete auf den Einzelfall abstellende tatsächliche Gründe angeführt, warum die angefochtene Zuweisungsverfügung aus Sicht der Antragsgegnerin sofort und nicht erst nach Eintritt der Bestands- bzw. Rechtskraft vollzogen werden muss (stRspr. vgl. Senatsbeschluss vom 18. April 2019 2 MB 21/18 Rn 7; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 10. Oktober 2012 - 7 VR 11.12 -, Juris Rn. 60).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.02.2012 - 4 S 33/12

    Zuweisung eines Beamten zu einer Personalserviceagentur der Deutschen Telekom -

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20
    Ein solches Vorgehen schließt einen dennoch gegeben Einzelfallbezug nicht aus, denn die Behörde ist nicht gehindert, bei gleichgelagerten Sachverhalten auf gleiche bzw. typisierte Begründungen zurückzugreifen (stRspr vgl. OVG für das Land Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 1. Oktober 2014 - 2 MB 29/14 - vom 23. April 2014 - 2 MB 8/14 - und vom 21. November 2011 - 3 MB 55/11 -, ; so auch Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 13. Juli 2018 - 6 CS 18.1325 -, Juris Rn. 7; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Februar 2012 - 4 S 33/12 -, Juris Rn. 3; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. November 2011 - 1 B 829/11 -, Juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 13.07.2018 - 6 CS 18.1325

    Beschwerde gegen den Sofortvollzug einer Zuweisungsverfügung der Tätigkeit als

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20
    Ein solches Vorgehen schließt einen dennoch gegeben Einzelfallbezug nicht aus, denn die Behörde ist nicht gehindert, bei gleichgelagerten Sachverhalten auf gleiche bzw. typisierte Begründungen zurückzugreifen (stRspr vgl. OVG für das Land Schleswig-Holstein, Beschlüsse vom 1. Oktober 2014 - 2 MB 29/14 - vom 23. April 2014 - 2 MB 8/14 - und vom 21. November 2011 - 3 MB 55/11 -, ; so auch Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 13. Juli 2018 - 6 CS 18.1325 -, Juris Rn. 7; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Februar 2012 - 4 S 33/12 -, Juris Rn. 3; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. November 2011 - 1 B 829/11 -, Juris Rn. 13).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2020 - 12 A 166/19
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 12.06.2020 - 2 MB 3/20
    Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht den Antrag abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage vom 8. August 2019 (12 A 166/19) gegen den Zuweisungsbescheid der Antragsgegnerin vom 11. Januar 2018 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 4. Juli 2019 wiederherzustellen.
  • VGH Hessen, 26.10.2022 - 1 B 1368/22

    Versetzung eines Beamten aufgrund einer Behördenumstrukturierung

    Dass ein - nicht gewünschter - Ortswechsel den Beamten und seine Familie belastet und auch gesundheitlich ungünstiger ist als der gewünschte Verbleib am bisherigen Ort, liegt im Rahmen der regelmäßigen Nachteile einer Versetzung, die grundsätzlich in Kauf genommen werden müssen (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 1. Februar 2021 - 6 CS 20.3152 -, juris Rn. 17; OVG S-H, Beschluss vom 12. Juni 2020 - 2 MB 3/20 -, juris Rn. 7; Plog/Wiedow, BBG 2009, Stand November 2019, § 28 Rn. 80 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2023 - 19 B 70/23

    Verantwortung der Eltern für die regelmäßige Unterrichtsteilnahme ihres Kindes;

    OVG NRW, Beschlüsse vom 17. August 2018 - 8 B 548/18 -, NWVBl. 2018, 532, juris, Rn. 6 ff., und vom 8. Dezember 2011 - 19 B 872/11 -, juris, Rn. 3 ff.; Bay. VGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2022 - 20 CS 22.1069 -, juris, Rn. 5, vom 27. Februar 2019 - 10 CS 19.180 -, juris, Rn. 11, und vom 14. September 2016 - 11 CS 16.1467 -, juris, Rn. 13 jeweils m. w. N.; OVG Schl.-Holst., Beschluss vom 12. Juni 2020 - 2 MB 3/20 -, juris, Rn. 4; Schoch, in Schoch/Schneider, VwGO, 43. Ergänzungslieferung August 2022, § 80, Rn. 209 m. w. N.; Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 747 f.
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